Die türkise ÖVP löst sich auf und stürzt unser gesamtes Land ins Chaos! Unsere Republik und alle Menschen, die darin leben, haben in diesen schwierigen Zeiten eine funktionierende Regierung verdient. Diese Herrschaften würden nie von selbst ihre Ämter niederlegen, da ist etwas im Busch und die kommenden Tage und Wochen werden alles zum Vorschein bringen. Ich habe immer wieder gesagt, das ist erst die Spitze des Eisbergs. Jetzt verlassen alle nacheinander das sinkende Schiff. Nach Sebastian Kurz und Gernot Blümel ist nun auch Bildungsminister Heinz Faßmann zurückgetreten. Faßmann ist im Bildungsbereich auf allen Ebenen gescheitert. In den Schulen herrscht aktuell pures Chaos wegen den Corona-Maßnahmen. Die gescheiterten Deutschförderklassen werden weiterhin im Bildungssystem künstlich am Leben gehalten. Auch für Studierende ist nicht viel in seiner Amtszeit passiert. Was übrig bleibt ist ein Scherbenhaufen und Ungewissheit für die Zukunft unserer Kinder! Ich bin davon überzeugt, Faßmann wird nicht der letzte sein, der die Flucht nach vorne ergreift.
Der Rücktritt des Bildungsministers ist aber auch eine Chance. Die Diskriminierung von Kindern an unseren Schulen muss endlich ein Ende haben. Als neuen Bildungsminister fordere ich Martin Polaschek auf, die Fehler seines Vorgängers in der Vergangenheit einzugestehen und die Deutschförderklassen mit sofortiger Wirkung abzuschaffen! Über 12.000 Menschen haben unsere Petition zur Abschaffung der Deutschförderklassen unterstützt. Unsere parlamentarische Bürgerinitiative zählt über 6.000 Unterschriften. Eltern, Kinder, Lehrpersonal, Schulleitungen und andere Expert*innen sind einer Meinung, dieses gescheiterte System muss sofort abgeschafft werden. Gerade im Lockdown brauchen diese Kinder mehr Unterstützung durch andere adäquate Fördermaßnahmen. Sie sind nun gefordert Herr Polaschek, dieser Ungerechtigkeit an unseren Schulen ein Ende zu setzen! Statt Parteipolitik auf dem Rücken dieser Kinder zu betreiben, geben Sie Ihnen eine Chance auf eine erfolgreiche Zukunft – das hat nämlich jedes einzelne dieser Kinder verdient!
Am Anfang des Lockdowns haben viele Eltern und Kinder nicht gewusst, ob in den Schulen Unterricht stattfindet. Der Bundesminister hat etwas anderes kommuniziert als die Landeshauptleute in den Bundesländern. Keiner hat sich mehr ausgekannt und Verzweiflung hat sich breit gemacht. Klar war jedoch, dass die Skiliftbetreiber und die Skigebiete in dieser Zeit öffnen dürfen, das wurde anfangs gleich klargestellt. Mehr muss man über die Prioritäten der Bundesregierung nicht wissen. Solange Skifahren wichtiger ist als die Zukunft unserer Kinder, werden wir niemals im Bildungswesen eine positive Wende erleben. Mit dieser Bundesregierung sehe ich jedenfalls schwarz für die Zukunft unserer Kinder.
